Auf einer Sitzung der Wirtschaftspolitiker von CDU/CSU und SPD am Montagabend legten die Politiker eine gemeinsame Strategie zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Netz fest.
Zur endgültigen Verabschiedung der Kinderpornografie-Sperre im Deutschen Bundestag wird es voraussichtlich am Donnerstag kommen. Es fehlen lediglich nur noch die Zustimmung von den Arbeitsgruppen für Kultur und Medien. Allerdings wurden Klauseln gestrichen. Diejenigen Nutzer die auf einer geplanten STOPP-Seite laden dürfen nicht strafrechtlich verfolgt werden. Eine Kontrolle der Filterliste könnte beispielsweise durch einen Bundesdatenschutzbeauftragten erfolgen. Eine weitere Änderung beruht auf dem Vorschlag von heise.de. Die Devise hier lautet “Löschen statt Sperren“. Des Weiteren wurde im Gesetz ein Wunsch der SPD verankert, der sagt, dass Web-Blockaden nur auf Kinderpornografie einzuschränken sind und nicht für andere Zwecke verwendet werden dürfen.
Die beste Nachricht für alle Zocker: Die Ausweitung der Internetsperre auf Killerspiel-Inhalte wurde abgelehnt! Angeregt wurde die Forderung vom baden-württembergischen CDU Minister Thomas Strobl. Frau Martina Krogmann, parlamentarische Geschäftsführerin CDU/CSU, bezeichnete dies als eine Einzelmeinung. Weiter führt sie aus, dass man dem Anliegen der Online-Petition in vielen Punkten nachgekommen sei.
Quelle: pcgames.de